Volltextveröffentlichungen (4)

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  Vorübergehende Übertragung höherwertiger Tätigkeit

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit; Die Ausübung des Direktionsrechts des Arbeitgebers nach billigem Ermessen; Tätigkeitsübertragung für einen vorübergehenden Zeitraum ; Der Begriff des Arbeitsvorgangs; Rechtsmissbräuchlichkeit der Übertragung einer ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• archive.org (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Befristete Übertragung höherwertiger Aufgaben im Führungskreis

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

• BAG, 17.04.2002 - 4 AZR 174/01

  Vorübergehende Übertragung höherwertiger Tätigkeit

  Auszug aus BAG, 12.06.2002 - 4 AZR 435/01

  Der Senat hat diese Rechtsprechungsänderung und die Grundsätze für die Ermessensprüfung bei der Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach § 24 BAT in der Entscheidung in der Sache - 4 AZR 174/01 - (zur Veröffentlichung vorgesehen [zVv.]) ausführlich begründet.

  Die vertretungsweise Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit für die Zeit der Verhinderung des Vertreters entspricht daher regelmäßig billigem Ermessen (Senat 17. April 2002 - 4 AZR 174/01 - [zVv.]).

• BAG, 25.10.1967 - 4 AZR 12/67

  Anspruch auf Höhergruppierung - Tarifmerkmale der höheren Vergütungsgruppe - …

  Auszug aus BAG, 12.06.2002 - 4 AZR 435/01

  Rechtsmißbrauch lag nach dieser Rechtsprechung vor, wenn die vorübergehende Übertragung nicht durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt sei (5. Juli 1967 - 4 AZR 162/66 - und 11. Oktober 1967 - 4 AZR 448/66 - AP TVG § 1 Tarifverträge: BAVAV Nrn. 10, 11; 25. Oktober 1967 - 4 AZR 12/67 - AP BAT § 24 Nr. 1; 5. September 1973 - 4 AZR 549/72 - AP BAT § 24 Nr. 2).

  Ist die Stelle, auf der der Angestellte - vorübergehend - beschäftigt wird, noch nicht besetzt, weil sie zB für einen Beamten freigehalten wird, liegt kein Vertretungsfall, sondern eine vorübergehend auszuübende Tätigkeit iSd. § 24 Abs. 1 BAT vor (Senat 25. Oktober 1967 - 4 AZR 12/67 - AP BAT § 24 Nr. 1).

• BAG, 16.02.2000 - 4 AZR 62/99

  Korrigierende Rückgruppierung - BAT

  Auszug aus BAG, 12.06.2002 - 4 AZR 435/01

  Dies war entsprechend den Grundsätzen zur Überprüfung einer Eingruppierung bei korrigierender Rückgruppierung (vgl. BAG 16. Februar 2000 - 4 AZR 62/99 - BAGE 93, 340 ff., 356 f.) zugrunde zu legen.

 
• BAG, 16.01.1991 - 4 AZR 301/90

  Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit

  Auszug aus BAG, 12.06.2002 - 4 AZR 435/01

  Fehle es an einer sachlichen Rechtfertigung, sei der Angestellte vom Beginn der Übertragung der höherwertigen Tätigkeit an so zu behandeln, als sei ihm diese auf Dauer zugewiesen (10. Februar 1988 - 4 AZR 585/87 - AP BAT § 24 Nr. 15 mwN; 16. Januar 1991 - 4 AZR 301/90 - BAGE 67, 59; 26. März 1997 - 4 AZR 604/95 - ZTR 1997, 413).
• BAG, 05.09.1973 - 4 AZR 549/72

  Gestaltungsmöglichkeit - Mißbräuchliche Verwendung - Vereitelung der …

  Auszug aus BAG, 12.06.2002 - 4 AZR 435/01

  Rechtsmißbrauch lag nach dieser Rechtsprechung vor, wenn die vorübergehende Übertragung nicht durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt sei (5. Juli 1967 - 4 AZR 162/66 - und 11. Oktober 1967 - 4 AZR 448/66 - AP TVG § 1 Tarifverträge: BAVAV Nrn. 10, 11; 25. Oktober 1967 - 4 AZR 12/67 - AP BAT § 24 Nr. 1; 5. September 1973 - 4 AZR 549/72 - AP BAT § 24 Nr. 2).
• BAG, 10.02.1988 - 4 AZR 585/87

  Eingruppierung: Grundsätze für die Anwendung des § 24 Abs. 1 BAT

  Auszug aus BAG, 12.06.2002 - 4 AZR 435/01

  Fehle es an einer sachlichen Rechtfertigung, sei der Angestellte vom Beginn der Übertragung der höherwertigen Tätigkeit an so zu behandeln, als sei ihm diese auf Dauer zugewiesen (10. Februar 1988 - 4 AZR 585/87 - AP BAT § 24 Nr. 15 mwN; 16. Januar 1991 - 4 AZR 301/90 - BAGE 67, 59; 26. März 1997 - 4 AZR 604/95 - ZTR 1997, 413).
• BAG, 26.03.1997 - 4 AZR 604/95

  Arbeitsverhältnis: Zuweisung einer tariflich geringer bewerteten Tätigkeit

  Auszug aus BAG, 12.06.2002 - 4 AZR 435/01

  Fehle es an einer sachlichen Rechtfertigung, sei der Angestellte vom Beginn der Übertragung der höherwertigen Tätigkeit an so zu behandeln, als sei ihm diese auf Dauer zugewiesen (10. Februar 1988 - 4 AZR 585/87 - AP BAT § 24 Nr. 15 mwN; 16. Januar 1991 - 4 AZR 301/90 - BAGE 67, 59; 26. März 1997 - 4 AZR 604/95 - ZTR 1997, 413).
• BAG, 15.02.1984 - 4 AZR 595/82

  Voraussetzungen für die vorübergehende Übertragung der höherwertigen Tätigkeit

  Auszug aus BAG, 12.06.2002 - 4 AZR 435/01

  Es bestehe aber hinsichtlich der tatsächlichen Rechtfertigung ein verhältnismäßig großer Beurteilungsspielraum sowohl des Arbeitgebers als auch der Tatsacheninstanz (15. Februar 1984 - 4 AZR 595/82 - AP BAT § 24 Nr. 8).
• LAG Hamm, 09.05.2001 - 18 Sa 12/01

  Arbeitsrechtliche Folgen der vorübergehenden Übertragung einer höherwertigen …

  Auszug aus BAG, 12.06.2002 - 4 AZR 435/01

  Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 9. Mai 2001 - 18 Sa 12/01 - aufgehoben.
• BAG, 05.07.1967 - 4 AZR 162/66

  Angestellter - Vorübergehende Tätigkeit - Übertragung der Tätigkeit - Erklärung …

  Auszug aus BAG, 12.06.2002 - 4 AZR 435/01

  Rechtsmißbrauch lag nach dieser Rechtsprechung vor, wenn die vorübergehende Übertragung nicht durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt sei (5. Juli 1967 - 4 AZR 162/66 - und 11. Oktober 1967 - 4 AZR 448/66 - AP TVG § 1 Tarifverträge: BAVAV Nrn. 10, 11; 25. Oktober 1967 - 4 AZR 12/67 - AP BAT § 24 Nr. 1; 5. September 1973 - 4 AZR 549/72 - AP BAT § 24 Nr. 2).
• BAG, 11.10.1967 - 4 AZR 448/66

  Arbeitsvermittlung - Tätigkeit des Leiters - Großes Arbeitsamt - Vorübergehende …